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Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren: Grundlagen – Praxis – Muster

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Foto von Drew Beamer

Auch in der nunmehr vierten Auflage des Handbuchs zum einstweiligen Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren erläutert „der Korinth“ in bewährter Form die Rechtsfragen, die der arbeitsrechtliche Praktiker im beschleunigten Verfahren zu beachten hat. Diese Rechtsmaterie weist einige Besonderheiten auf, sowohl das Verfahren selbst als auch die materiell-rechtlichen Grundlagen betreffend. Zudem ist bei den Beteiligten häufig eine erhebliche Rechtsunsicherheit festzustellen.

Durch seine nunmehr 28-jährige Tätigkeit als Arbeitsrichter an Deutschlands größtem Arbeitsgericht in Berlin sowie als Autor und Referent verfügt Korinth über umfassende Erfahrung im Umgang mit Anträgen auf einstweiligen Rechtsschutz und kennt die wichtigsten Fallstricke. In seinem Buch schafft er einen kompetenten Überblick über das rechtssichere Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz im Arbeitsrecht. Zunächst stellt Korinth die allgemeinen Grundlagen der beiden Rechtsschutzarten Arrest und einstweilige Verfügung sowie Rechtsmittel, Vollstreckung und Schadensersatz im Arbeitsrecht vor. Danach folgt ein nach typischen arbeitsrechtlichen Lebenssachverhalten gegliederter Besonderer Teil, in dem die Voraussetzungen für Anspruch und Grund des einstweiligen Rechtsschutzes im Einzelnen dargelegt werden. Ausführlich behandelt wird der einstweilige Rechtsschutz im Individualarbeits-, Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrecht sowie im Arbeitskampf.

Die Inhalte im Einzelnen: materiell-rechtliche Voraussetzungen des Arrests, Arrestverfahren, Verfügungsverfahren, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Vollstreckungsverfahren, Schadensersatzpflicht bei Aufhebung der einstweiligen Verfügung, vorläufiger Rechtsschutz im Betriebsverfassungsrecht, einstweilige Verfügung im Individualarbeitsrecht, einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitskampf, einstweiliger Rechtsschutz im Betriebsverfassungsrecht, einstweilige Verfügung im Personalvertretungsrecht. Neu in dieser Auflage sind vor allem die eingearbeiteten Entwicklungen der Rechtsprechung, insbesondere des EuGH (Urlaubsgewährung, Kündigung Schwangerer) sowie der neu eingeführten Brückenteilzeit gem. § 9a TzBfG.

Fazit: Das Buch, das übrigens ohne einen einzigen Anglizismus auskommt, enthält über 100 vollständige Muster und zahlreiche Formulierungshilfen – sowohl aus Sicht der Verfahrensbeteiligten als auch der Gerichte – zu allen relevanten Verfahrenshandlungen wie Anträgen, Rechtsmitteln und verfahrensrechtlichen Verfügungen, die die unmittelbare Umsetzung der Materie in der Praxis erleichtern. Unterschiedliche Rechtsauffassungen, die den Erfolg eines Antrags gefährden, werden auch im Rahmen der Muster verdeutlicht. Die Muster können heruntergeladen werden; für den Download ist ein Freischaltcode im Buch enthalten.

 

Mit freundlicher Genehmigung der HUSS-MEDIEN GMBH aus AuA 10/19, S. 623.

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