Tarifvertragsgesetz und Arbeitskampfrecht

man in blue denim jacket facing turned on monitor
Foto von Austin Distel

Von Peter Berg, Helmut Platow, Christian Schoof und Hermann Unterhinninghofen

3. Auflage

Bund Verlag

Frankfurt 2010

816 Seiten, gebunden

Preis 89,90 Euro


In diesem turbulenten und im Umbruch befindlichen rechtlich-tatsächlichen Umfeld erscheint zeitlich passend die 3. Auflage des Kompaktkommentars, bearbeitet von vier namhaften Autoren aus dem Gewerkschaftsumfeld, nämlich ver.di und IG Metall. Das Buch richtet sich an Rechts- und Gewerkschaftssekretäre, Tarifpraktiker, Rechtsanwälte und Richter. Rechtsprechung und Literatur sind bis April 2010 eingeflossen. Der Kommentar ist in drei große Teile gegliedert: Grundlagen des Streik- und Tarifrechts, Kommentierung des TVG und Arbeitskampfrecht.

Erwartungsgemäß liegen die Ausführungen konsequent auf Gewerkschaftskurs in Position und (akademischer) Diktion. Dem ist es wohlgeschuldet, wenn eine Abmahnung wegen Teilnahme am (Warn-)Streik – zu Recht – als rechtswidrig beurteilt wird (AKR Rdnr. 299), jedoch unerwähnt bleibt, dass das Verlassen des Arbeitsplatzes ohne Anzeige und Ausstempeln sehr wohl abmahnungsfähig ist (ArbG Herford,Urt. v. 30.10.2003 – 1 Ca 912/02; LAG Hamm,Urt. v. 25.5.1993 – 4 Sa 11/93). Meist werden aber auch arbeitgeberfreundliche Judikate erwähnt, z. B. dass Streikposten eine drei Meter breite Gasse für Arbeitswillige, Kunden und Lieferanten frei zu halten haben, da es sich sonst um eine rechtswidrige Betriebsblockade handelt (AKR Rdnr. 262).

Dank Randnummern, übersichtlichen Layouts, ausgewählten Fettdrucks, des umfangreichen Stichwortverzeichnisses und der Fußnoten findet man sich gut zurecht. Beispiele und Hinweise für Betriebs-/Personalrat sind optisch hervorgehoben. Urteile sind grundsätzlich mit Datum und Fundstelle bzw. dem leidigen „a. a. O“ angegeben, aber leider ohne Aktenzeichen.

Fazit: Die bisher ruhige See des Tarif- und Arbeitskampfrechts ist stürmisch und unberechenbar geworden. Das Werk – zum passenden Zeitpunkt erschienen – gewährt hier einen aktuellen Überblick über die Rechtsprechung und in die gewerkschaftliche bzw. betriebsrätliche Denkweise und Argumentation, was auch Personalern und Arbeitgeberanwälten nützlich sein kann.

Quelle: Arbeit und Arbeitsrecht - 01/11