Betriebsvereinbarungen in der betrieblichen Praxis
Eine Sammlung von Muster-Betriebsvereinbarungen mit Erläuterungen für Arbeitgeber und Betriebsräte
Von Dieter Hold, Georg Kleinsorge, Marion
Müller, Erstaufl age, Dr. F. Weiss Verlag,
München 2011, 448 Seiten, Preis: 50 Euro
Eine BV steht vor allem dann auf der Tagesordnung, wenn es darum geht, etwa wirtschaftliche Schwierigkeiten zu bewältigen und letztlich die Existenz des Unternehmens zu sichern. Und das liegt natürlich sowohl im Interesse des Unternehmens als auch der Belegschaft. Beim Abschluss einer BV stehen sich somit Arbeitgeber und Betriebsrat als Verhandlungspartner gleichberechtigt gegenüber. Deshalb wendet sich das vorliegende Buch auch an beide Seiten.
Die Autoren – alle drei sind erfahrene Praktiker und wissen, worüber sie schreiben – behandeln zunächst die rechtlichen Grundlagen von kollektiven Regelungen für den Betrieb. Als besonders wertvoll dürfte die Handlungsanleitung zur Erstellung einer BV (S. 31 ff.) sein. Anhand einer Checkliste kann man zunächst prüfen, ob die beabsichtigte Vereinbarung überhaupt in die Regelungskompetenz des Betriebsrats fällt. In den folgenden 16 Kapiteln, die die verschiedenen Sachbereiche des Arbeitsrechts abdecken, werden mögliche Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat dargestellt. Das reicht beispielsweise von der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz, über Videoüberwachung, Diskriminierungsschutz im Arbeitsverhältnis bis zum Sozialplan bei Personalabbau sowie zur Beschäftigungssicherung und Jobgarantie.
An eine ausführliche Erläuterung der Problemfelder (die aktuelle Rechtsprechung inbegriffen) schließt sich jeweils eine Muster-Vereinbarung an. Die Autoren betonen jedoch mehrfach, dass diese nur als Anregung dienen und nicht den konkreten Betriebssachverhalt erfassen kann. Sie können und wollen also dem Arbeitgeber/ Personalverantwortlichen und dem Betriebsrat nicht die Arbeit abnehmen, entsprechende Formulierungen – abgestellt auf die Besonderheiten des Betriebs und mit den von ihm gewünschten Inhalten – zu fi nden. Dies würde nicht zu einem optimalen Ergebnis führen.
Fazit: Die Autoren betrachten eine BV keineswegs als Zaubermittel, aber doch als ein geeignetes Instrument, die betrieblichen Abläufe zu optimieren. Mehr noch: Ihrer Meinung nach, „kann sie helfen, die wirtschaftliche Lage in den Unternehmen und Betrieben im Einzelfall spürbar und dauerhaft zu verbessern“ (S. 4). Das vorliegende Buch ist verständlich geschrieben, bietet so also auch für den juristischen Laien wichtigen Erkenntniszuwachs. Ich kann es Arbeitgebern und Betriebsräten nur wärmstens empfehlen.
Quelle: Arbeit und Arbeitsrecht – 08/11
