Eine dreiste Behauptung? Ja! Aber ich kann erklären, warum das so ist: Führen bedeutet in vielen Fällen – und ist auch in den Köpfen zahlreicher
Die seit 25. Mai 2018 anwendbare Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) hält Unternehmen noch immer in Atem. Zahlreiche Unternehmen haben auch heute – acht Monate nach Anwendbarkeit der
Seit März 2020 müssen alle Arbeitskräfte, die für vorübergehende Dienstleistungen in den Niederlanden tätig sind, gemeldet werden.
Homeoffice ist im Zuge der Coronakrise zu einem großen Thema geworden. Das war zuvor anders. Demnach lag der Anteil der Beschäftigten, die normalerweise von zu Hause aus arbeiten, hierzulande laut Eurostat 2018 bei fünf Prozent.
§ 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG
Die Übernahme eines zeitlich begrenzten Projekts, für dessen Erledigung das vorhandene Personal nicht ausreicht, kann einen vorübergehenden Beschäftigungsbedarf nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG begründen. Voraussetzung ist, dass es sich bei den im Rahmen des Projekts wahrzunehmenden Aufgaben um auf vorübergehende Dauer angelegte und gegenüber den Daueraufgaben des Arbeitgebers abgrenzbare Zusatzaufgaben handelt.
(Leitsätze der Bearbeiterin)
BAG, Urteil vom 21.8.2019 – 7 AZR 572/17
§§ 1, 7 BUrlG
1. Eintragungen auf Urlaubslisten, mittels derer die Belegschaft über die Anzahl nicht genommener Urlaubstage informiert wird, sind grundsätzlich als Wissenserklärungen zu verstehen. Ohne das Hinzutreten besonderer Umstände konstituieren diese regelmäßig keine auf Bestätigung oder Veränderung der Rechtslage gerichtete rechtsgeschäftliche Erklärung des Arbeitgebers.
2. Für einen Verfall des gesetzlichen Urlaubsanspruchs am Ende des jeweiligen Kalenderjahres bzw. Übertragungszeitraums bedarf es regelmäßig einer Erfüllung der Mitwirkungsobliegenheit durch den Arbeitgeber. Erforderlich hierfür ist, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor in die Lage versetzt hat, den Urlaubsanspruch wahrzunehmen, und der Arbeitnehmer diesen jedoch aus freien Stücken nicht genommen hat.
3. Mit Blick auf einen vertraglich vereinbarten Mehrurlaub bleibt es den Arbeitsvertragsparteien regelmäßig unbenommen, etwaige Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers abweichend von den gesetzlichen Vorgaben einvernehmlich zu vereinbaren bzw. abzubedingen. Für einen solchen Regelungswillen der Arbeitsvertragsparteien bedarf es deutlicher Anhaltspunkte – fehlt es hieran, verbleibt es beim Gleichlauf zwischen gesetzlichem Urlaubsanspruch und vertraglich vereinbartem Mehrurlaub.
(Leitsätze des Bearbeiters)
BAG, Urteil vom 25.6.2019 – 9 AZR 546/17
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet …“ Was haben diese Worte von Friedrich Schiller mit dem Arbeitsrecht zu tun? Es gibt durchaus Parallelen zwischen dem Bund der Ehe und einem Arbeitsverhältnis. In beiden Fällen versprechen sich zwei Parteien (unbefristete) Treue und füreinander stets zu sorgen, in guten wie in schlechten Zeiten. Die wenigsten werden sich jedoch für eine Eheschließung entscheiden, wenn sie bereits in der Anfangszeit merken, dass der auserwählte Partner nicht unbedingt die Person ist, mit der man den Rest des Lebens Tisch und Bett teilen möchte …
Von Ingrid Brand-Hückstädt, Omnino Verlag, Berlin 2019, 300 Seiten, Preis: 14,99 Euro (E-Book: 12,99 Euro)
