HRM-Newsletter Personalrecht

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HRM-Newsletter Personalrecht - 08/2010
ELENA macht einmal mehr von sich reden: Bundeswirtschaftsminister Brüderle will die Kosten prüfen und stellt das Verfahren in Frage. Und auch inhaltlich gibt es Neues zum Datenbaustein Kündigung/Entlassung.

HRM-Newsletter Personalrecht - 07/2010
„Alle reden vom Wetter – wir nicht“, stand am vergangenen Dienstag in der Süddeutschen Zeitung unter einer Zeichnung von Gabor Benedek, die einen schwitzenden Zugbegleiter der Deutschen Bahn vor einem ICE zeigt. Statt der Kelle reckt er ein Thermometer in die Höhe: mehr als 50 Grad.

HRM-Newsletter Personalrecht - 06/2010
In den Krisenjahren 2008 und 2009 hat die Zahl der Entsendungen von deutschen Beschäftigten spürbar abgenommen. Doch mit der anziehenden Wirtschaft schicken Unternehmen wieder verstärkt Mitarbeiter ins Ausland.

HRM-Newsletter Personalrecht - 05/2010
Ein Betriebsübergang wirft viele Fragen auf – auch dazu, inwiefern für Mitarbeiter, die ein neuer Arbeitgeber übernimmt, die unternehmensinternen Vereinbarungen der betrieblichen Altersvorsorge gelten. Ebenso stiftet die Tatsache, dass langfristig erkrankte Arbeitnehmer ihren Urlaub über Jahre ansammeln können, derzeit einige Verwirrung.

HRM-Newsletter Personalrecht - 04/2010
Wenn es um Bagatellkündigungen geht, schlagen die Wellen hoch. Hat ein Arbeitnehmer eine noch so geringwertige Sache entwendet, schien es bisher immer möglich zu sein, den Mitarbeiter außerordentlich zu kündigen. Nun macht aber eine neue gerichtliche Entscheidung deutlich, dass der Einzelfall ausschlaggebend ist.

HRM-Newsletter Personalrecht - 03/2010
Sie haben eine Frage zu Ihrer arbeitsrechtlichen Praxis? Dann haben Sie nun die Gelegenheit eine Antwort darauf zu bekommen. Gemeinsam mit der Redaktion von Arbeit + Arbeitsrecht wählen wir ab sofort jeden Monat eine Frage aus und beantworten sie. Die erste Antwort können Sie heute bereits in der Rubrik FRAGE und ANTWORT nachlesen. Wie auch Sie – gegebenenfalls anonym – mitmachen können, erfahren Sie unter www.hrm.de/arbeitsrechtsfrage_des_monats.

HRM-Newsletter Personalrecht - 02/2010
Die deutschen Kündigungsfristen sind nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs unzulässig. Was das für die Praxis heißt, erfahren Sie in dieser neuen Ausgabe des Newsletters Personalrecht nach der Winterpause.

HRM-Newsletter Personalrecht - 12/2009
Das Jahr 2010 verspricht vieles – nur keine Langeweile. Es bleibt zwar noch abzuwarten, was der Koalitionsvertrag bringt. Doch auch unabhängig davon kommen zahlreiche Neuerungen auf die Personalabteilungen zu: Etwa die Betriebsratswahlen oder die monatliche Meldung der Entgeltdaten an die neue eingerichtete Zentrale Speicherstelle im sogenannten ELENA-Verfahren. Wir decken in unseren Beiträgen die rechtlichen Hintergründe auf und berichten außerdem über aktuelle Urteile, die Ihre Arbeit in 2010 beeinflussen könnten.

HRM-Newsletter Personalrecht - 11/2009
In unserem Newsletter Personalrecht werfen wir dieses Mal einen Blick auf den Koalitionsvertrag: Welche arbeitsrechtlichen Änderungen legt die Vereinbarung von CDU, CSU und FDP nahe? Des Weiteren widmen wir uns dem Thema „Textbausteine in Arbeitszeugnissen“.

HRM-Newsletter Personalrecht - 10/2009
Kissenschlachten vor dem Kölner Dom oder Liegestützen in Einkaufsstraßen – zu diesen Aktionen riefen einige Flashmob-Aktivisten im Jahr 2007 auf. Die kurzen und scheinbar spontanen Menschenaufläufe entdeckte damals auch die Gewerkschaft ver.di als Instrument im Arbeitskampf. Das Bundesarbeitsgericht hat nun entschieden, dass solche Blitzaktionen nicht zwangsläufig unzulässig sind. In unserem Newsletter erfahren Sie mehr zu den Hintergründen.

HRM-Newsletter Personalrecht - 09/2009
Was ist eigentlich ein Progressionsvorbehalt und wie wirkt er sich auf die Steuerermittlung aus? Sind interne Stellenausschreibungen diskriminierend, wenn der Arbeitgeber sie auf Berufsanfänger beschränkt? Sind eingetragene Lebenspartner gegenüber Ehegatten im Hinblick auf die Hinterbliebenenversorgung gleichgestellt?

HRM-Newsletter Personalrecht - 08/2009
Die Anerkennung der Mitarbeiterleistung ist in Krisenzeiten besonders wichtig für die Motivation der Belegschaft. Wer jedoch keine Geldprämien bezahlen möchte, kann auch geldwerte Vorteile dafür nutzen. Welche, das erfahren Sie in einem Beitrag aus unserer Rubrik „Lohn und Gehalt“. Einen Überblick über die Möglichkeiten, Arbeitsverhältnisse zeitlich zu befristen, verschafft Ihnen der Artikel „Befristetes Risiko“, den Sie unter der Rubrik „Arbeitsrecht“ finden. Unser Newsletter informiert Sie außerdem wie gewohnt zu aktuellen Urteilen im Arbeitsrecht und zur Betrieblichen Altersvorsorge.

HRM-Newsletter Personalrecht - 07/2009
Kleine Geste, große Wirkung: Wenn Mitarbeiter von Kunden ihres Unternehmens Geschenke annehmen, kann sie das teuer zu stehen kommen. Aber auch Arbeitgeber müssen angesichts der aktuellen Rechtssprechung auf der Hut sein, denn die so genannte „gegenläufige betriebliche Übung“ steht vor dem Aus. Neben unseren arbeitsrechtlichen Themen erhalten Sie in unserem Newsletter außerdem einen Überblick über Neues aus der Praxis der Entgeltabrechung und Betrieblichen Altersvorsorge.

HRM-Newsletter Personalrecht - 06/2009
In Krisenzeiten häufen sich Fusionen und Übernahmen. Doch wann handelt es sich dem gültigen Arbeitsrecht zufolge um einen Betriebsübergang und wann nicht? Das schien inzwischen klar geregelt, doch nun sorgte der Europäische Gerichtshof für Diskussionsstoff. Unsere neuen Autoren von der Rechtsanwaltsgesellschaft Beiten Burkhardt, Dr. Alexius Leuchten, Dr. Wolfgang Lipinski und Dr. Benjamin Kumm haben sich gleich des Themas in dem Beitrag „Dauerbrenner Betriebsübergang“ angenommen.

HRM-Newsletter Personalrecht - 05/2009
In der jüngeren Vergangenheit haben sich die Fälle von illegaler Arbeitnehmerüberwachung gehäuft. Dabei beschränken sich die Späher in den Unternehmen nicht mehr nur auf die Belegschaft, sondern fühlen auch immer öfter potenziellen Mitarbeitern mit Background-Checks auf den Zahn. Was das deutsche Arbeitsrecht dazu sagt, ist heute einer unserer Schwerpunkte.

HRM-Newsletter Personalrecht - 04/2009
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssen sich viele Unternehmen verstärkt mit arbeitsrechtlichen Themen auseinandersetzen. Doch nicht nur Paragraphen, die der Gesetzgeber für Kündigungen von Mitarbeitern vorsieht, sind derzeit für Personalabteilungen relevant. Auch die Vermeidung von Personalabbau beispielsweise mittels Kurzarbeit steht auf der Agenda ganz oben. Wir geben Ihnen in unserem Newsletter dazu einige aktuelle Informationen an die Hand.

HRM-Newsletter Personalrecht - 03/2009
das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) machte bisher hauptsächlich im Recruiting Schlagzeilen. Mit der Wirtschaftskrise wendet sich das Blatt: Unternehmen sind nun mit dem Problem konfrontiert, dass auch Kündigungen unter bestimmten Bedingungen gegen das AGG verstoßen können. Mit diesem Thema beschäftigt sich unser Beitrag zum Thema Kündigungsschutz und Alterdiskriminierung.

HRM-Newsletter Personalrecht - 02/2009
Nach einer etwas längeren Winterpause melden wir uns mit dem aktuellen HRM-Newsletter Personalrecht zurück. In der Rubrik Arbeitsrecht geben wir Ihnen einen Überblick über neue Entwicklungen und berichten im Detail über ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Annahmeverzug eines Arbeitgebers und zum Risiko des Arbeitsausfalls bei witterungsabhängigen Unternehmen. In einem Beitrag aus der Zeitschrift PERSONAL steht hier außerdem das Arbeitsrecht in Europa im Fokus. In der Rubrik „Betriebliche Altersvorsorge“ gehen wir unter anderem auf die mögliche Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung ein.

HRM-Newsletter Personalrecht - 12/2008
Die Rezession der Wirtschaft hat inzwischen viele Unternehmen erfasst. Für Personalabteilungen stehen vermehrter Sparzwang und Personalabbau auf dem Programm. Von Nöten sind dafür ganz besonders detaillierte Kenntnisse im Personalrecht.

HRM-Newsletter Personalrecht - 11/2008
der Bundestag hat am 13. November 2008 das "Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze" ("Flexi-II-Gesetz") verabschiedet. Welche Überraschungen das mit sich brachte, können Sie in einem Beitrag der Rubrik Betriebliche Altersvorsorge nachlesen. Außerdem erhalten Sie in dieser Ausgabe einige steuerrechtliche Tipps – darunter Hinweise für die Absetzbarkeit von Weiterbildung und Dienstwagennutzung sowie zur lohnsteuerrechtlichen Behandlung von Zeitwertkonten.

HRM-Newsletter Personalrecht - 10/2008
In wirtschaftlich turbulenten Zeiten müssen Unternehmen häufig umstrukturieren. Wenn einzelne Unternehmensbereiche auf andere Betriebe übergehen, ist das nicht nur eine Herausforderung für das Changemanagement - auch das Arbeitsrecht hält Stolpersteine bereit. Was der Arbeitgeber in einem solchen Fall in punkto Information der Mitarbeiter beachten muss, ist eines unserer aktuellen Schwerpunkte. Informieren Sie sich außerdem über derzeitige Entwicklungen zum Kündigungsschutzgesetz, zu Dienstwagenbesteuerung und häuslichem Arbeitszimmer, zum Schutz der Privatsphäre von Mitarbeitern, zur Rentner-Gesellschaft und zu Altersabstandsklauseln sowie zu vielen weiteren rechtlichen Themen.

HRM-Newsletter Personalrecht - 09/2008
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzt ist immer für schwierige Fragen gut. Ist etwa eine tarifliche Regelung, nach der das Arbeitverhältnis mit Vollendung des 65. Lebensjahres endet, rechtens? Das BAG hat dazu eine klare Antwort gegeben. In unserem Newsletter erfahren Sie mehr darüber.

HRM-Newsletter Personalrecht - 08/2008
Um Arbeitszeitkonten besser vor Unternehmensinsolvenzen zu schützen, schreitet die Bundesregierung nun zur Tat: Am 13. August 2008 hat das Kabinett den "Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen" verabschiedet. Weitere Themen im Fokus: Der so genannte "Blue Pencil Test" und der Nachweis über die Nutzung eines Dienstwagens mit einem ordnungsgemäß geführten Fahrtenbuch.

HRM-Newsletter Personalrecht - 07/2008
Der demographische Wandel hält für Unternehmen nicht nur den Fachkräftemangel, sondern auch gesetzliche Neuerungen bereit. So ist beispielsweise am 1. Juli die Reform der Pflegeversicherung in Kraft getreten. Auch die betriebliche Altersversorgung entwickelt sich zu einem Dauerbrenner. So zeigte kürzlich ein Urteil des BAG, dass die Anpassung der Versorgungsordnung nicht ganz unproblematisch ist. Mehr zu diesen und weiteren arbeits-, sozial- und steuerrechtlichen Themen liefert Ihnen unser HRM-Newsletter Personalrecht.

HRM-Newsletter Personalrecht - 06/2008
Hatten Sie schon einmal den Fall, dass ein Arbeitnehmer angeblich krank war, er aber gleichzeitig einer anderen Tätigkeit nachging? Machen Sie sich angesichts der Skandale in den vergangenen Wochen Gedanken darüber, inwiefern die Überwachung der Mitarbeiter rechtlich legitim ist? Oder nutzen Mitarbeiter Ihres Unternehmens einen Dienstwagen auch zu privaten Fahrten?

HRM-Newsletter Personalrecht - 05/2008
Befristete Arbeitsverträge sind immer wieder Anlass für arbeitsrechtliche Auseinandersetzung. Mit der neuesten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes zu diesem Thema kommen erneut Aspekte hinzu, die Personaler berücksichtigen müssen. Auch in punkto Rückzahlungsvereinbarungen von Studienkosten hat das BAG eine neue Entscheidung gefällt. In unserem aktuellen Newsletter stellen wir Ihnen unter anderem diese beiden Urteile vor.

HRM-Newsletter Personalrecht - 04/2008
Aufhebungsverträge bergen einige Tücken für Unternehmen. Doch ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts hat nun deutlich gemacht, dass auch das Verhalten des Arbeitnehmers im Rahmen eines solchen Verfahrens eine wichtige Rolle spielt. Wir beleuchten in unserem aktuellen Newsletter die Rechtslage nach einer Kündungsandrohung. Außerdem steht die korrekte Form und Frist einer Probezeitkündigung im Fokus.

HRM-Newsletter Personalrecht - 03/2008
Der demographische Wandel ist in den Unternehmen angekommen. Auch wer sich noch nicht mit der entsprechender Personalplanung, geeigneten Weiterbildungsinstrumenten und einem attraktiven Personalmarketing für die Zukunft gerüstet hat, kommt heute an einer zentralen Aufgabe nicht mehr vorbei: der Betrieblichen Altersvorsorge. Auch wir zollen dieser Entwicklung ihr Tribut und liefern Ihnen von nun an in Kooperation mit der Anwaltskanzlei Lovells LLP eine neue Rubrik zu dem Thema.

HRM-Newsletter Personalrecht - 02/2008
Unser HRM-Newsletter Personalrecht geht in die zweite Runde. Und nicht nur das: Ab sofort werden wir Sie jeden Monat mit aktuellen Änderungen und Neuerung im Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht versorgen. Aktuelle Urteile haben beispielweise in punkto befristete Verträge, Kündigung leistungsschwacher Mitarbeiter oder für fehlende Zielvereinbarungen neue Stolperfallen offenbart. Neues gibt es auch zum Thema Lohnsteuerrichtlinien.

HRM-Newsletter Personalrecht - 12/2007
Für Personalmanager sind es nicht zuletzt die rechtlichen Fragen, mit denen Entscheidungen stehen oder fallen. Arbeitsrechtliche Fallstricke sowie steuerrechtliche Fragen gehören somit zum Standardrepertoire jedes HR-Experten.

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