HRM-Newsletter Personalrecht - 07/2010

„Alle reden vom Wetter – wir nicht“, stand am vergangenen Dienstag in der Süddeutschen Zeitung unter einer Zeichnung von Gabor Benedek, die einen schwitzenden Zugbegleiter der Deutschen Bahn vor einem ICE zeigt. Statt der Kelle reckt er ein Thermometer in die Höhe: mehr als 50 Grad.


HRM-Newsletter
Personalrecht
Sehr geehrte Damen und Herren,

„Alle reden vom Wetter – wir nicht“, stand am vergangenen Dienstag in der Süddeutschen Zeitung unter einer Zeichnung von Gabor Benedek, die einen schwitzenden Zugbegleiter der Deutschen Bahn vor einem ICE zeigt. Statt der Kelle reckt er ein Thermometer in die Höhe: mehr als 50 Grad.

Arbeitsrechtlich werfen hohe Temperaturen am Arbeitsplatz durchaus Fragen auf, wie Sie auf HRM.de in einem aktuellen Blog nachlesen können. Aber auch andere heiße Meldungen zu den Themen Arbeitsrecht, Auslandentsendung, Lohnpraxis und Betriebliche Altersvorsorge haben wir der Hitze zum Trotz für Sie zusammengestellt.

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Eine informative Lektüre und eine gute Klimaanlage wünscht

Ihr Team von HRM.de

ARBEITSRECHT
Aktuelles in Kürze – Juli 2010
Dr. Annett Boehm Dr. Annett Böhm
Naegele - Kanzlei für Arbeitsrecht
Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem neuen Urteil das Prinzip der Tarifeinheit gekippt. Außerdem besagen aktuelle Gerichtsentscheidungen, dass sich Arbeitgeber mit Dumpinglöhnen strafbar machen und dass eine Diskriminierung gemäß dem AGG vorliegt, wenn Arbeitgeber alle rentennahen Arbeitnehmer in die „Kurzarbeit Null“ einbeziehen.
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Sprachkenntnisse und Arbeitsrecht
Für in Deutschland lebende Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit sind Sprachkenntnisse eine wichtige Voraussetzung zur Integration in Arbeitswelt und Gesellschaft. Gleichwohl können Arbeitgeber Sprachkenntnisse nur in ihre Anforderungsprofile aufnehmen, wenn dies sachlich erforderlich ist. Ein Überblick über die aktuelle Rechtsprechung.
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BLOGS
Schwitzen am Arbeitsplatz
Hitzefrei am Arbeitsplatz wünscht sich derzeit nicht nur so mancher Zugbegleiter. Das Arbeitsrecht macht Beschäftigten jedoch einen Strich durch die Rechnung: Obwohl bereits ab Temperaturen von 22 Grad die Leistungsfähigkeit des Menschen pro zusätzlichem Wärmegrad um 5 Prozent sinkt, sind Arbeitnehmer zum Schwitzen verdammt.
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URTEILSBESPRECHUNGEN
Das Urteil im Fall "Emmely" – Handlungsbedarf für die Personalpraxis
Marco Ferme Marco Ferme
Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Dr. Tobias Barth Dr. Tobias Barth
Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Kündigungsschutzverfahren der Kassiererin Barbara Emme hat wie kaum ein anderer arbeitsrechtlicher Fall öffentliche Beachtung gefunden. "Emmely" hatte bei ihrem Arbeitgeber Pfandbons im Wert von 1,30 Euro rechtswidrig entwendet und bei einem Personalkauf eingelöst. Nun hat das Bundesarbeitsgericht die Kündigung für unwirksam erklärt. Wie sollten Arbeitgeber reagieren?
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Urlaub und Freizeitausgleich bei widerruflicher Freistellung
Stellt ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter widerruflich frei, bleibt dessen Urlaubsanspruch bis nach Ende der Freistellung bestehen. Ansprüche auf Freizeitausgleich – etwa über eine Gleitzeitkonto – kann der Arbeitgeber hingegen anrechnen und durch eine widerrufliche Freistellung erfüllen.
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AUSLANDSENTSENDUNG    powered bei BDAE
Expats in Asien: Hoher Bedarf, aber viele Hindernisse
Asien ist für deutsche Unternehmen nach Europa die zweitwichtigste Entsenderegion nach Nordamerika und dem Mittleren Osten. Nur welche Vorgaben gelten für die Sozialversicherung von Mitarbeitern in asiatischen Ländern? Entsendungsziel und -dauer sind entscheidende Faktoren. Lesen Sie in diesem Beitrag, worauf es noch ankommt.
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FRAGE und ANTWORT
powered by Arbeit und Arbeitsrecht
Quotenregelung im Personalbeschaffungsprozess – was ist AGG-konform?
Ein Mitglied von HRM.de fragt: Im Personalbeschaffungsprozess können Quoten helfen, die Fülle der Bewerbungen zu reduzieren und dennoch gute Kandidaten zu erhalten. Inwiefern verstößt es aber beispielsweise gegen das AGG, 5 Prozent der Männer einzuladen, die aus Hamburg kommen, aus einer Akademikerfamilie stammen und in München ihr Abitur gemacht haben?
Constanze Grosch Constanze Grosch, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht bei BMH Bräutigam & Partner (Berlin) antwortet.

Sie sind in Ihrer Berufspraxis auf ein arbeitsrechtliches Problem gestoßen? Dann können Sie hier – auch anonym – Ihre Frage stellen.
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Jetzt bewerben: 18. Deutscher Personalwirtschaftspreis
Bis zum 30. Juli läuft die Bewerbungsfrist für den renommierten Award, der am 13. Oktober auf der Messe Zukunft Personal verliehen wird. Informieren Sie sich hier über die Bewerbungskriterien.
LOHNPRAXIS
Neues aus der LohnPraxis – Juli 2010
Gelten die Beiträge für einen Golfclub, die der Arbeitgeber übernimmt, als Arbeitslohn? Erfahren Sie außerdem, was es mit einer möglichen Änderung der Dienstwagenbesteuerung auf sich hat und ob eine Nachgewährung von Erholungsurlaub auch für die Mitarbeiter in Frage kommt, deren Kinder während des Urlaubs erkranken.
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Arbeitnehmerentsendung leicht gemacht
Für Unternehmen, die ihre Mitarbeiter ins europäische Ausland entsenden, gelten seit 1. Mai 2010 neue Bestimmungen zur Sozialversicherung. Unter anderem können sie Arbeitnehmer nun für 24 Monate ohne Verlängerungsantrag ins europäische Ausland entsenden, ohne dass dabei der Sozialversicherungsschutz nach den deutschen Vorschriften verloren geht.
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BETRIEBLICHE ALTERSVORSORGE
Zusage von Versorgungsleistungen aus Anlass des Arbeitsverhältnisses: Wann ist eine betriebliche Altersversorgung gegeben?
Bernd Klemm Bernd Klemm
Hogan Lovells (München)
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in zwei Entscheidungen im Januar 2010 mit der Frage auseinandersetzen müssen, wann eine Zusage über Versorgungsleistungen aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses erfolgt und damit letztlich mit der Frage, wann eine betriebliche Altersversorgung vorliegt.
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Pensionszusagen gestalten
Das Instrument der betrieblichen Altersversorgung ist beliebt. Doch Pensionszusagen sind für den Arbeitgeber stets mit nicht unerheblichem Verwaltungsaufwand sowie – abhängig von den gewählten Durchführungsmodalitäten – oftmals mit schwer kalkulierbaren Kostenrisiken verbunden. Wie lässt sich dieser Aufwand und das Kostenrisiko reduzieren?
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