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HRM-Newsletter
Personalrecht
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Sehr geehrte Damen und Herren,
in den Krisenjahren 2008 und 2009 hat die Zahl der Entsendungen von deutschen Beschäftigten spürbar abgenommen. Doch mit der anziehenden Wirtschaft schicken Unternehmen wieder verstärkt Mitarbeiter ins Ausland.
Deshalb möchten wir Sie diesbezüglich auch über Rechtliches auf dem Laufenden halten: Ab sofort informieren wir Sie in der Rubrik „Auslandsentsendung“ gemeinsam mit unserem Kooperationspartner, der BDAE Gruppe, über relevante rechtliche Änderungen weltweit.
Außerdem erhalten Sie wie gewohnt Erklärungen zu rechtlichen Hintergründen aus den Themengebieten Arbeitsrecht, Lohnpraxis und Betriebliche Altersvorsorge.
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Eine informative Lektüre wünscht
Ihr Team von HRM.de |
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| ARBEITSRECHT |
Aktuelles in Kürze – Juni 2010
 Dr. Annett Böhm
Naegele - Kanzlei für Arbeitsrecht
Dürfen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern untersagen, mit Kollegen über ihr Gehalt zu sprechen? Sind Witwerpensionen auf einen Betriebsrentenanspruch vollständig anrechnungsfähig? Und wann ist eine Feststellungsklage zu einzelnen Elementen eines Rechtsverhältnisses möglich?
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Vorsicht Falle
Seit einiger Zeit erfährt die Befristung von Arbeitsverhältnissen steten Zuwachs. So ist hierzulande aktuell etwa jedes zweite Arbeitsverhältnis zeitlich begrenzt. Befristete Arbeitsverträge rechtssicher zu gestalten ist jedoch nicht einfach. Die formalen Aspekte können schnell Schwierigkeiten heraufbeschwören.
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| URTEILSBESPRECHUNGEN |
Karenzentschädigung bei unverbindlichem Wettbewerbsverbot
 Andreas Mörcke
Eckert, Klette & Kollegen
§ 74 a Abs. 1 Satz 1 Handelsgesetzbuches (HGB) regelt, inwieweit ein Wettbewerbsverbot unverbindlich ist. Nicht geregelt ist im Gesetz allerdings, wie es sich mit dem Anspruch auf Karenzentschädigung bei einem teilweise verbindlichen und teilweise unverbindlichen Wettbewerbsverbot verhält. Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu nun eine Entscheidung gefällt.
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Kündigung wegen fehlender Deutschkenntnisse kann rechtmäßig sein
 Dr. Wolfgang Lipinski
Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft
Ist ein Arbeitnehmer nicht in der Lage, in deutscher Sprache abgefasste Arbeitsanweisungen zu lesen, so kann eine ordentliche Kündigung rechtmäßig sein. Ein Urteil des BAG zeigt, dass nicht jede Ungleichbehandlung, die an die Diskriminierungsmerkmale des AGG anknüpft, automatisch verboten ist.
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Tatsächlicher Dauerbedarf rechtfertigt keine Befristung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG
Dr. Annett Böhm
Naegele - Kanzlei für Arbeitsrecht
Zur Befristung eines Arbeitsvertrages können Arbeitgeber sich nicht auf eine Befristung wegen vorübergehenden Bedarfs stützen, wenn für die Tätigkeit des Arbeitnehmers tatsächlich ein Dauerbedarf besteht. Dies kann der Fall sein, wenn der Arbeitnehmer unerledigt gebliebene Arbeiten im Bereich von Daueraufgaben auszuführen soll, die wegen einer von vornherein zu geringen Personalausstattung der Dienststelle entstanden sind.
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| AUSLANDSENTSENDUNG powered bei BDAE |
Recht für Expatriates – Mai 2010
Was sich in punkto Auslandsentsendungen aktuell an Rechtlichem tut, erfahren Sie in unserer neuen Rubrik „Auslandsentsendung“. Lesen Sie dieses Mal mehr zum neuen Kodex der Visavergabe in der EU, neuen Regeln für die Entsendung nach Russland und Steuererleichterung für Expats in Indien.
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FRAGE und ANTWORT
powered by Arbeit und Arbeitsrecht |
Mitarbeiter-Korrekturvereinbarung
Ein Mitglied von HRM.de fragt: „In einem Fachartikel habe ich gelesen, dass man neben der klassischen Abmahnung auch noch eine Mitarbeiter-Korrekturvereinbarung abschließen kann. Kennt sich jemand genauer damit aus? Bei welchen Fallkonstellationen macht eine solche Vereinbarung mehr Sinn als eine Abmahnung?“
 Constanze Grosch, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht bei BMH Bräutigam & Partner (Berlin) antwortet.
Sie sind in Ihrer Berufspraxis auf ein arbeitsrechtliches Problem gestoßen? Dann können Sie hier – auch anonym – Ihre Frage stellen. |
| LOHNPRAXIS |
Neues aus der LohnPraxis – Juni 2010
Muss eine Gehaltsnachzahlung bei der Berechnung des Elterngeldes als Einkommen berücksichtigt werden? Ist ein Essenszuschuss des Arbeitgebers an den Mitarbeiter als Arbeitsentgelt einzuordnen? Zählen Aufwendungen für Fortbildungen, die sowohl beruflich als auch privat veranlasst sind, zu den abziehbaren Werbungskosten? Zu diesen und weitere Fragen finden Sie hier eine Antwort.
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Aktuelles Seminar: Befristung - Teilzeit - Elternzeit
Bringen Sie Ihr Fachwissen in diesen bedeutsamen Bereichen - auch zur Teilzeit in der Pflegezeit - tagesaktuell auf den neuesten Stand! In diesem praxisorientierten Seminar erhalten Sie viele Fallbeispiele und konkrete Tipps für Ihre tägliche Arbeit, inkl. Erfahrungsaustausch und Diskussion.
Mehr zu diesem Seminar der Haufe Akademie |
Neuregelung zur steuerlichen Behandlung von Mitarbeiterkapitalbeteiligungen
Ende 2009 hat die Regierung beschlossen, die Vermögensbeteiligung von Beschäftigten an ihrem Unternehmen neu zu regeln. Die Initiative soll für einen Schub bei der Mitarbeiterbeteiligung sorgen, weil die Kapitalbeteiligung von Arbeitnehmern an ihrem Unternehmen in Deutschland deutlich unter dem europäischen Durchschnitt liegt.
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| BETRIEBLICHE ALTERSVORSORGE |
Gesamtzusage, Tarifvertrag, Satzung, Vertrauensschutz und Gleichbehandlung – Viele Gründe für eine Versorgungsleistung
 Bernd Klemm
Lovells LLP
Der Mitarbeiter eines bischöflichen Stuhls der katholischen Kirche verlangte von seinem Arbeitgeber die Zahlung einer Altersrente. Das Bundesarbeitsgericht hatte einen bunten Strauß verschiedenster Rechtsgrundlagen für eine solche Zahlung zu prüfen.
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| BUCHTIPP |
Wirtschaftsmediation und Schiedsgerichtsbarkeit - Ratgeber über alternative Konfliktlösungen
Häufig wählen Unternehmen in Unkenntnis anderer Möglichkeiten einen Gerichtsstand, ohne sich über die Konsequenzen im Klaren zu sein. Der neue Titel des Mediators Prof. Dr. Ulrich Sick bringt dem Praktiker die beiden gängigsten Alternativen zur Konfliktlösung nahe.
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