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| ARBEITSRECHT |
Neues vom Arbeitsrecht - Mai 2008
Wussten Sie schon, dass der Krankenhausaufenthalt eines Mitarbeiters nur ausnahmsweise eine nachträgliche Kündigungsschutzklage rechtfertigt? Oder dass nicht immer eine Staffelung tariflicher Kündigungsfristen nach Betriebszugehörigkeit erforderlich ist und Sie die Kürzung einer Sonderzahlung nicht einfach pauschal mit wirtschaftlichen Gründen rechtfertigen können? Nicht? Dann entdecken Sie hier aktuelle Informationen über diese und weitere arbeitsrechtliche Neuigkeiten.
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Weiterarbeit nach Ablauf einer Befristung:
Wann ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entsteht
Wenn ein Arbeitnehmer nach Ablauf eines befristetes Vertrages mit Wissen des Arbeitgebers das Arbeitsverhältnis fortsetzt, verlängert es sich auf unbestimmte Zeit, wenn der Arbeitgeber nicht unverzüglich widerspricht (§ 15 Absatz 5 TzBfG). Dieser Widerspruch des Arbeitgebers kann bereits vor Befristungsende und auch mittels eines Schreibens erfolgen, in dem der Arbeitgeber die Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis ablehnt.
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Memento Personalrecht für die Praxis 2008! |
Erhöhte Anforderungen an Rückzahlungsvereinbarungen von Studienkosten
Unternehmen fordern von ihren Mitarbeitern immer häufiger die Bereitschaft zur beruflichen Weiterbildung. Oft unterstützen Arbeitgeber entsprechende Maßnahmen, indem sie die Kosten übernehmen oder die Arbeitnehmer während der Weiterbildungszeit von der Erbringung der Arbeitsleistung freistellen. Im Gegenzug möchte der Arbeitgeber eine Garantie, dass er später von den neuen Qualifikationen des Arbeitnehmers profitieren kann. In der Praxis geschieht dies mithilfe von Rückzahlungsvereinbarungen.
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Ausübung des Direktionsrechts oder Änderungskündigung?
Der Ausspruch einer Änderungskündigung ist dann unzulässig und viel zu weitgehend, wenn das Direktionsrecht ausreicht, um die Änderung durchzusetzen. Kann der Arbeitgeber also eine Änderung allein durch Ausübung des Direktionsrechts herbeiführen, hat er nicht die Wahl, stattdessen eine Änderungskündigung auszusprechen.
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| STEUERRECHT |
Aktuelles vom Steuerrecht - Mai 2008
Wie lange besteht die Haftung des Arbeitgebers für nicht angemeldete Lohnsteuern? Erhalten Arbeitnehmer in Altersteilzeit den vollen Werbungskostenabzug? Wann können Arbeitnehmer den Freibetrag für Sachlohn in Anspruch nehmen? Informationen dazu finden Sie in diesem Beitrag.
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Scheinselbstständigkeit: Erhebliche Haftungsrisiken beim Einsatz freier Mitarbeiter
Gerade Markt- und Meinungsforschungs-
unternehmen sollten den arbeitsrechtlichen Status ihrer freien Mitarbeiter jetzt genauestens prüfen. Denn diese könnten als Arbeitnehmer anzusehen sein. Das geht aus einem aktuellen Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 06.03.2008, VI S 2/07, hervor.
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| BETRIEBLICHE ALTERSVORSORGE |
Update zum neuen Flexi-Gesetz
In der Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU/CSU aus dem Jahre 2005 ist der Ausbau der rechtlichen Rahmenbedingungen für Zeitwertkonten als wichtiges Ziel genannt. Da ein erster Diskussionsentwurf für ein "Gesetz zur Verbesserung von Rahmenbedingungen der sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen" (kurz Flexi-Gesetz) auf starke Kritik stieß, enthält ein neuer Entwurf als Reaktion hierauf eine Reihe von Änderungen.
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| BUCHTIPP |
Gola, P./Wronka, G.: Handbuch zum Arbeitnehmerdatenschutz
Die vierte Auflage des Standardwerks der ausgewiesenen Datenschutzrechtler präsentiert sich überarbeitet und auf den neuesten Stand der Rechtsentwicklung gebracht. Das Werk führt den Leser von den historischen und verfassungsrechtlichen Ursprüngen des Datenschutzes über das Personalaktenrecht und die Datenschutzgesetze hin zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Übermittlung und Löschung von Arbeitnehmerdaten in der betrieblichen Praxis.
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| DIE AUTOREN |
 Dr. Annett Böhm
Naegele - Kanzlei für Arbeitsrecht
 Andreas Mörcke
Eckert, Klette & Kollegen
 Peter Korn
Jürgenmeyer & Partner
 Ann-Christine Hamisch
Lovells LLP |
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