Literaturtipp: Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren

Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren

Von Dr. Peter Link und Dr. Tomas van Dorp,
1. Auflage 2012,
Verlag C. H. Beck, München,
72 Seiten, Preis: 19,80 Euro

Wer wegen der unangemessenen Dauer eines Gerichtsverfahrens einen Nachteil erleidet, kann als Verfahrensbeteiligter – nach Erhebung einer sog. Verzögerungsrüge – eine Entschädigung verlangen. Dieses Recht erstreckt sich über alle Gerichtsbarkeiten, also vom Arbeitsgerichtsverfahren über das Sozialgerichtsverfahren, das Verwaltungsgerichtsverfahren und das Finanzgerichtsverfahren bis hin zur ZPO.

Die Einführung von Link (Rechtsanwalt, Ministerialrat a. D. und Richter a. D.) und van Dorp (Fachanwalt für Arbeitsrecht) stellt das Verfahren nach den neuen §§ 198 bis 201 GVG kurz dar und geht dann im Detail auf die Eigenheiten jeder einzelnen Gerichtsbarkeit ein; vgl. zum Thema auch den Beitrag der Autoren in AuA 1/11, S. 20 ff. Insbesondere den Begriff „unangemessene Dauer“ behandeln sie intensiv.

Die Darstellung beginnt zunächst mit dem Gesetzgebungsverfahren und zeigt dann die wichtigsten Schritte in Kürze auf. Anschließend werden die neuen Einzelvorschriften für alle Gerichtsbarkeiten behandelt. Das Werk schließt mit einem Abdruck der besprochenen Gesetzestexte.

Fazit: Der Leitfaden richtet sich in erster Linie an Rechtsanwälte und Richter aller Gerichtsbarkeiten. Er ist eine wertvolle Hilfe für die (gerichtliche) Praxis.


Quelle: Arbeit und Arbeitsrecht · 7/12